Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns ein besonderes Anliegen. Wir, die Volkspartei Niederösterreich, hier gehts zum Impressum, verarbeiten Ihre Daten daher ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen (insbesondere DSGVO, DSG 2018). In diesen Datenschutzinformationen informieren wir Sie über die wichtigsten Aspekte der Datenverarbeitung im Rahmen unserer Website, unseres Newsletters, unserer Kampagnen und der Mitgliedschaft.
Die Volkspartei Niederösterreich (einschließlich ihrer regionalen Gliederungen und Teilorganisationen) ist, wie auch die Österreichische Volkspartei als übergeordnete Einheit, eine politische Partei gemäß § 1 Parteiengesetz 2012 (Verfassungsbestimmung), die mit ihrer Tätigkeit auf eine umfassende Beeinflussung der staatlichen Willensbildung, insbesondere durch die Teilnahme an Wahlen zu allgemeinen Vertretungskörpern und dem europäischen Parlament, abzielt. Sie übt ihre Tätigkeit auf Basis des Landesparteiorganisationsstatuts aus, weiters auf Basis des Bundesparteiorganisationsstatutes und der Evidenzordnung der Österreichischen Volkspartei als Gesamtheit. Die Volkspartei Niederösterreich hat eigene Rechtspersönlichkeit.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen der DSGVO und umsetzenden Bestimmungen, insbesondere aufgrund vorliegender Einwilligung (Art 6 Abs 1 DSGVO lit a), aufgrund der Notwendigkeit zur Vertragserfüllung (Art 6 Abs 1 lit b DSGVO) und/oder aufgrund von überwiegenden berechtigten Interessen (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO).
Unser Anliegen und daher berechtigtes Interesse im Sinne der DSGVO ist die Umsetzung der Ziele gemäß § 1 Abs 2 Parteiengesetz und die Verbesserung unseres Angebotes und unseres Web- und Außenauftritts, die zielgerichtete und interessenbezogene Information von Mitgliedern, Unterstützern und Interessenten sowie die für Teilnehmer möglichst reibungslose Abwicklung von Veranstaltungen und deren Bewerbung in der Öffentlichkeit.
Die Verarbeitung der besonderen Kategorie von Daten „politische Meinung“ unserer Mitglieder, Unterstützer und Interessenten (regelmäßige Kontakte) verarbeiten wir gemäß Art 9 Abs 2 lit d) DSGVO als politisch ausgerichtete Organisation ohne Gewinnerzielungsabsicht im Rahmen unserer Tätigkeit.
Wir sind bemüht, personenbezogene Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E-Mail kann die vollständige Datensicherheit von uns aber nicht gewährleistet werden, sodass wir bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.
Zur Datenverarbeitung und -speicherung geben wir Ihre Daten an Auftragsverarbeiter, im Speziellen auch zum Zwecke der Datenverwaltung, der Kommunikation via Email (Newsletterversand) und zur Produktion von Drucksorten bzw. dem postalischen Versand derselben (Druckereien, Postdienstleister).
Eine solche Weitergabe erfolgt immer im Rahmen des Datenschutzrechts und nur zur Erbringung der oben beschriebenen Zwecke. Auftragsverarbeiter erbringen ihre Dienstleistungen und verarbeiten Daten ausschließlich in unserem Auftrag und im Rahmen unserer ausdrücklichen Weisungen. Sie dürfen die erhaltenen Daten keinesfalls für eigene Zwecke verwenden oder an nicht berechtigte Dritte übermitteln.
Diese Auftragsverarbeiter können vereinzelt auch in Drittstaaten außerhalb des europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) situiert sein oder wiederum Sub-Auftragsverarbeiter in Drittstaaten heranziehen. In jedem Fall ist jedoch sichergestellt, dass bei den Empfängern ein angemessenes (dem im EWR herrschenden gleichwertiges) Datenschutzniveau aufgrund eines Angemessenheitsbeschlusses der Kommission oder aufgrund vertraglicher Vereinbarungen gemäß Art 46 DSGVO ("Privacy shield") sichergestellt ist. Siehe hierzu auch "Datenübertragung in Drittstaaten" weiter unten in der Datenschutzerklärung.
Die Österreichische Volkspartei untergliedert sich nicht nur in ihre regionalen Organisationsstrukturen, sondern auch in Teilorganisationen, die im Rahmen der gemeinsamen politischen Zielrichtung der Vertretung der spezifischen Interessen ihrer Mitglieder und Zielgruppen dienen. Um die Vertretung der Interessen der Unterstützer und Interessenten möglichst umfassend zu gestalten, geben wir die personenbezogenen Daten nur nach Abgabe einer entsprechenden Einwilligung auch an Teilorganisationen (§ 5 des Bundesparteiorganisationsstatuts), (andere) regionale Organisationseinheiten der ÖVP (§ 4 des Bundesparteiorganisationsstatuts), den bundes- und landesweiten Bildungseinrichtungen der ÖVP und dem Parlaments- und den Landtagsklubs der ÖVP zur Erfüllung von deren statutarischen Zwecken im Rahmen der gemeinsamen politischen Zielrichtung weiter. Die Einwilligung zur Weitergabe und Nutzung durch die Teilorganisationen kann jederzeit unter datenschutz(at)vpnoe.at widerrufen werden. Wir werden den Widerruf an die entsprechenden Organisationen weiterleiten.
Eine Weitergabe von Daten in Drittstaaten wird nur dann vollzogen, wenn wir Dienste von Drittanbietern nutzen, für die eine solche Überlassung für die Nutzung des Dienstes erforderlich ist. Das ist insbesondere bei vereinzelten Mitmach-Angeboten der Fall, für die wir Dienste zur Erstellung spezieller Mitmach-Websites nutzen. Eine Weitergabe an Dritte im Sinne einer zusätzlichen Datenverarbeitung, oder eine Verarbeitung persönlicher Daten zu zusätzlichen Zwecken, erfolgt aber niemals. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt überdies nur an jene Unternehmen und Organisationen in Drittstaaten, die die Einhaltung des Datenschutzniveaus nach EU-Vorgaben gewährleisten (insbesondere Privacy-Shield-zertifizierte US-Unternehmen).
Prinzipiell werden Daten, die uns zur Verfügung gestellt werden, nicht veröffentlicht oder anderen Benutzern zur Verfügung gestellt. Sinn und Zweck mancher Unterstützungsaktionen oder Funktionalitäten der Webseite ist es jedoch, bestimmte Daten zu veröffentlichen und anderen Unterstützern oder Nutzern zur Verfügung zu stellen. In solchen Fällen wird man aber bei Eintragung in die entsprechende Liste, vor Klick auf den entsprechenden Button, oder einer sonstigen Aktion, die eine solche Veröffentlichung bestimmter Daten zur Folge hat, über diesen Umstand informiert.
Ihnen stehen grundsätzlich die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch zu. Das Recht auf Widerruf besteht bei Datenverarbeitungen, die auf Ihrer Einwilligung beruhen. Das Recht auf Widerspruch besteht bei Datenverarbeitungen, die auf berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten beruhen. Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren. In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde.
Zu Ihrer optimalen Information finden sie auf unseren Seiten Links, die auf Seiten Dritter verweisen. Soweit diese nicht offensichtlich erkennbar sind, weisen wir Sie darauf hin, dass es sich um einen externen Link handelt. Wir haben keinerlei Einfluss auf den Inhalt und die Gestaltung dieser Seiten anderer Anbieter. Die Garantien dieser Datenschutzerklärung gelten daher selbstverständlich dort nicht.
Wenn Sie weitere Fragen zum Thema haben, wenden Sie sich an unten genannte Kontaktadresse. Dort können sie erfragen, welche Ihrer Daten bei uns gespeichert sind. Darüber hinaus können Sie Auskünfte, Löschungs- und Berichtigungswünsche zu Ihren Daten und gerne auch Anregungen jederzeit an diese Adresse senden: datenschutz(at)vpnoe.at
Unser Datenschutzbeauftragter ist Thomas Punz, erreichbar unter datenschutz(at)vpnoe.at
Wir verarbeiten im Rahmen der Mitgliederverwaltung zur Erfüllung unserer Aufgaben (§ 1 PartG 2012) auf Basis des jeweiligen Beitritts und unseres Interesses an einer effizienten Kommunikation Name, politische Meinung, postalische Adresse, elektronische Kontaktmöglichkeiten, (Telefon bzw. Handynummer, E-Mail), Geburtsdatum, Titel, sowie weitere Informationen, die wir zur Abwicklung der Mitgliedschaft benötigen, insbesondere für Zusendungen von Beitragsvorschreibungen, Informationen über aktuelle Veranstaltungen, (Mit-Mach-)Aktionen, die politische Arbeit, auch der der jeweiligen territorialen Einheit zugehörigen Abgeordneten und Regierungsmitglieder, insbesondere der jeweiligen Betreuungsmandataren, Kommentaren zu tagesaktuellen Entwicklungen und Ereignissen und Nachrichten aus der Wahlbewegung, Ehrungen und Gratulationen dazu, Leistungen für oder von uns.
Die Daten der Mitglieder werden ohne das Erfordernis weiterer Zustimmungserklärungen auf Basis des Bundesparteiorganisationsstatuts, unseres Landesparteiorganisationsstatuts, sowie der Bundes- und Landesstatuten der einzelnen Teilorganisationen von denjenigen Organisationseinheiten verarbeitet, denen das Mitglied angehört, also jedenfalls von den jeweiligen (Partei und Teilorganisation) Bundes- und Landesorganisationen, den regionalen Organisationseinheiten sowie der politischen Akademie der ÖVP, dem Parlamentsklub, der ÖVP-Bildungseinrichtung des jeweiligen Bundeslandes und den Landtagsklub des jeweiligen Bundeslandes. Die Verarbeitung der Daten des Mitglieds durch andere Teilorganisationen, denen das Mitglied nicht angehört oder andere regionale Organisationseinheiten (anderes Bundesland) erfolgt ausschließlich im Rahmen der Evidenzordnung der Österreichischen Volkspartei, also in der Regel nur mit ausdrücklicher Zustimmung, wobei in diesem Fall sinngemäß auf den Punkt „Datenweitergabe an regionale und Teilorganisationen (Unterstützer, Interessenten)“ verwiesen wird.
Die Verarbeitung der Daten, insbesondere für Zusendungen im oben genannten Sinne erfolgt von uns oder von uns beauftragten Dritten (siehe Auftragsverarbeiter).
Die Daten werden von uns für die Dauer der Mitgliedschaft zuzüglich 7 Jahre verarbeitet und gespeichert. Ohne diese Daten ist uns eine Abwicklung der Mitgliedschaft nicht möglich.
Die Daten stammen aus der jeweiligen Beitrittserklärung, ergänzenden Bekanntgaben gegenüber unseren Funktionären, Veröffentlichungen und sonstigen zugänglichen Informationen.
Alle personenbezogenen Daten, die uns im Zuge von Unterstützungserklärungen, Interessenangaben, Veranstaltungsanmeldungen und Social-Media-Interaktionen bekannt gegeben werden, werden von uns mit den bereits bestehenden Daten zu dem jeweiligen Mitglied verknüpft und bis zu Ihrem Widerspruch einer zielgerichteten und interessenbezogenen Information und Kommunikation zugrunde gelegt.
Bei Funktionären verarbeiten wir zur Erfüllung der gesetzlichen (§ 1 Parteiengesetz) und statutarischen Zwecke zusätzlich deren Funktionen innerhalb der Parteiorganisation, der Teilorganisationen, in allgemeinen Vertretungskörpern, öffentlichen Ämtern, Funktionen in Sozialversicherungsträgern, Kammern und Interessenvertretungen, Organisationen der Bürgergesellschaft einschließlich der Dauer der jeweiligen Funktion. Funktionärsdaten werden für Archiv- und Dokumentationszwecke unbefristet verarbeitet.
Die Daten von Funktionären werden insbesondere auch im erforderlichen Ausmaß veröffentlicht und den jeweiligen Bundes- und Landesorganisationen, den regionalen Organisationseinheiten sowie der politischen Akademie der ÖVP, dem Parlamentsklub, der ÖVP-Bildungseinrichtung des jeweiligen Bundeslandes und den Landtagsklub des jeweiligen Bundeslandes für Kontaktaufnahme zur Erfüllung der gesetzlichen (§ 1 Parteiengesetz) und statutarischen Aufgaben zur Verfügung gestellt.
Wenn Sie Ihre Daten im Zuge von Unterstützungserklärungen und Unterschriftenlisten (analog oder digital) angeben, speichern und verarbeiten wir die angegebenen Daten zum Zweck der Information über den Fortschritt der von Ihnen unterstützen Kampagne und zur Dokumentation und Darstellung der erreichten Unterstützung des jeweiligen Anliegens bzw. – soweit dazu Ihre weitere Zustimmung erteilt wird – für die Übermittlung von Newsletter/Erhalt von Informationsnachrichten (siehe dazu unten). Die Datenverarbeitung erfolgt dabei auf Grundlage der von Ihnen durch Angabe der Daten erteilten Einwilligung bis zu deren Widerruf. Ihre Daten werden dabei, mit Ausnahme von Dienstleistern zur Abwicklung der Kampagne und der Information darüber, nicht an Dritte weitergegeben.
Soweit es sich aus der Natur, dem Zweck und der Zielrichtung der jeweiligen Aktion bzw. Kampagne ergibt, werden deren Ergebnisse einschließlich der Daten den zuständigen politischen Entscheidungsträgern zur Erreichung des Kampagnenzieles weitergegeben.
Ein Widerruf betreffend dieser Verarbeitung ist jederzeit unter datenschutz(at)vpnoe.at möglich. Im Fall des Widerrufs Ihrer Einwilligung werden die angegebenen Daten unwiderruflich gelöscht, sofern keine gesonderte Rechtsgrundlage zur Verarbeitung (im erforderlichen Ausmaß) der Daten besteht.
Ohne die angegeben Daten ist es uns nicht möglich,. Ihre abgegebene Unterstützung für das Anliegen weiter zu verwerten. Außerdem ist es uns nicht mehr möglich, Sie über den Fortschritt auf dem Laufenden zu halten.
Alle personenbezogenen Daten, die uns im Zuge von Unterstützungserklärungen im oben genannten Rahmen bekannt gegeben werden, werden von uns mit den bereits bestehenden Daten zu der jeweiligen Person verknüpft und bis zu Ihrem Widerspruch einer zielgerichteten und interessenbezogenen Information und Kommunikation zugrunde gelegt.
Wenn Sie per Formular auf der Website, per E-Mail, brieflich oder telefonisch Kontakt mit uns aufnehmen, werden Ihre angegebenen Daten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen sechs Monate bei uns gespeichert. Mit Absenden Ihrer Anfrage erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihre Daten an jene Stellen weitergegeben werden, die zur Erledigung Ihres Anliegens von uns kontaktiert werden müssen (z.B. Büros der Landesregierung, andere Teilorganisationen, Gemeindeparteien, Gemeinden,...). Ohne die angegebenen Daten und Ihr Einverständnis der Weitergabe an die notwendigen Stellen ist uns eine Beantwortung und Behandlung Ihres Anliegens leider nicht möglich. Wir geben Ihre Daten ohne Ihre Zustimmung aber natürlich nicht an unbeteilgte Dritte weiter.
Gemäß unseren Statuten und unserer gesetzlichen Aufgabe informieren wir Wahlberechtigte regelmäßig über unsere politische Arbeit, unsere Anliegen, insbesondere auch im Zusammenhang mit anstehenden Wahlen auf Basis der Daten aus der jeweils aktuellen Wählerevidenz.
Gemäß § 6 Abs. 2 des NÖ Landesbürgerevidenzengesetzes haben die Landespartei, sowie die Gemeindegruppen der Volkspartei Niederösterreich das Recht, die Daten der Landes-Wählerevidenz/Gemeindewählerevidenz von den Gemeinden des Landes zu erhalten.
Diese Daten werden für Zwecke des § 1 Abs. 2 des Parteiengesetzes 2012, sowie für Zwecke der Statistik verwendet.
Wenn Sie sich per Formular auf unserer Website , per E-Mail, telefonisch oder per Post für eine unserer Veranstaltungen anmelden, werden wir Ihre angegebenen Daten (Name, Titel, akadem. Grad, Geschlecht, Position, Geburtsdatum, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefon- und Faxnummer) für die Abwicklung der Anmeldung und Teilnahme an der gewählten Veranstaltung verarbeitet und für die Dauer der Veranstaltung und Nachbereitung aufbewahrt. Eine Durchführung der Anmeldung und Teilnahme ist ohne die angegeben Daten leider nicht möglich.
Soweit für die Abwicklung der Veranstaltung und Ihrer Teilnahme erforderlich, werden Ihre Daten im für die Abwicklung der Veranstaltung erforderlichen Ausmaß an Dritte weitergegeben. Das betrifft z.B. beauftragte Cateringunternehmen oder Betreiber der Veranstaltungslocation.
Fotos und Videoaufnahmen, die im Zuge der Veranstaltung angefertigt werden, werden von uns zur Dokumentation und Darstellung der Veranstaltungs-Aktivitäten und externen Medien im Zuge von Öffentlichkeitsarbeit betreffend der gegenständlichen und zukünftiger Veranstaltungen gespeichert und verwendet, solange kein Widerspruch hinsichtlich dieser Verarbeitung erfolgt.
Informationen über besuchte Veranstaltungen werden von uns zu den bereits aus anderen Quellen bekannten Daten ergänzt und bis zu einem entsprechenden Widerspruch einer zielgerichteten und interessenbezogenen Information und Kommunikation zugrunde gelegt.
Im Rahmen unser Statuten und gesetzlichen Aufgaben verarbeiten wir zur Kommunikation mit MedienmitarbeiterInnen deren jeweiligen Kontaktdaten aufgrund unseres berechtigten Interesses unsere Anliegen, Information über unsere politische Arbeit sowie Stellungnahmen zu tagesaktuellen Entwicklungen und Ereignissen medial zu verbreiten. Die Daten stammen sowohl aus Veröffentlichungen auf den jeweiligen Medien-Websites oder öffentlichen Register als auch aus persönlicher Bekanntgabe gegenüber unseren FunktionärInnen und MitarbeiterInnen.
Wenn Sie Funktionalitäten unserer Website nutzen, die die Eingabe personenbezogener Daten erfordern, werden die dabei freiwillig angegeben Daten (abhängig von der gewählten Funktion: Vorname, Nachname, Geburtsdatum, Geschlecht, Foto, Adresse, E-Mail, Telefonnummer, Registrierungsdatum, Benutzername, Passwort, an welchen Veranstaltungen/Aktionen teilgenommen wurde, welche Aktivitäten – wie oben angeführt – gesetzt wurden) auf Basis der mit der Eingabe erteilten Einwilligung von uns zu dem jeweils angegebenen Zweck verarbeitet und gespeichert.
Personenbezogene Daten werden von uns bei Ausfüllen eines Formulars/Inanspruchnahme eines der Mitmach-Angebote elektronisch erfasst, wenn
• eine Unterstützungserklärung abgegeben wird,
• Inhalte eingesendet, bewertet oder kommentiert werden,
• an Votings, Abstimmungen, Abfragen (wie z.B. ob jemand auf Facebook ist; ob man die Maßnahmen unterstützt) teilgenommen wird,
• ein Petitionsbrief versendet wird,
• eine eigene Kampagne gestartet wird,
• die Teilnahme an Aktionen/Veranstaltungen bekannt gegeben wird,
• Veranstaltungen erstellt werden,
• ein User-Account angelegt wird,
• Downloads oder andere Inhalte angefordert werden,
• uns freiwillig weitere optionale Informationen zur Verfügung gestellt werden.
Die Daten werden auf Basis der Einwilligung bis auf Widerruf verarbeitet und gespeichert. Eine Teilnahme an den jeweiligen Mit-Mach-Angeboten ohne Angabe der jeweils angeforderten Daten ist nicht möglich. Der Widerruf kann jederzeit schriftlich an datenschutz@vpnoe.at unter Angabe des Vornamens, Nachnamens sowie der E-Mail Adresse mitgeteilt werden. Im Fall des Widerrufs der Zustimmung zur Verarbeitung der personenbezogenen Datem werden alle personenbezogenen Daten unwiderruflich gelöscht, sofern keine gesonderte Rechtsgrundlage und Notwendigkeit zur weiteren Verarbeitung der Daten besteht.
Alle Daten, die uns im Zuge von Mit-Mach-Angeboten im oben genannten Rahmen bekannt gegeben werden, werden von uns mit den bereits bestehenden Daten zu der jeweiligen Person verknüpft und bis zu Ihrem Widerspruch einer zielgerichteten und interessenbezogenen Information und Kommunikation zugrunde gelegt.
Bei jedem Zugriff auf unsere Homepage/Website und bei jedem Abruf von Dateien, die von unserem Webserver zur Verfügung gestellt werden, werden bestimmte technische Daten gespeichert. Eine solche Speicherung erfolgt jedoch nur in pseudonymer (indirekt personenbezogener) Form, sodass es uns nicht möglich ist, aus diesen Daten auf jemanden als Person rückzuschließen. Folgende Daten werden protokolliert: IP-Adresse des abrufenden Rechners, Dateiname der aufgerufenen Datei(en), Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Statusmeldung in Bezug auf den Abruf und Informationen über den verwendeten Web-Browser. Die Speicherung dieser Daten dient dazu, die Sicherheit unserer Webseite gewährleisten zu können und Angriffe auf unsere Webseite oder deren Missbrauch erkennen und verfolgen zu können. Die Daten werden nach zwölf Monaten gelöscht.
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